3. Parlamentswahlen in Spanien in einem Jahr?

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3. Parlamentswahlen in Spanien in einem Jahr?

Beitrag von eGomero » Do 1. Sep 2016, 20:18

Der geschäftsführende Ministerpräsident Spaniens Rajoy hat heute eine Abstimmung über seine Wiederwahl 170 : 180 verloren.
Es sieht nicht so aus, als würde er den zweiten Wahlgang am kommenden Freitag gewinnen können.
Sollten sich die Parteien im Plenum dann nicht innerhalb von 2 Monaten auf einen Ministerpräsidenten einigen (was wahrscheinlich ist), wird Felipe VI. das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen - die dritten innerhalb eines Jahres.

Heikel ist das unter anderem deshalb, weil die geschäftsführende Regierung nicht die vollen Befugnisse hat. Dringend benötigte Gesetze können nicht verabschiedet werden, nicht einmal ain Haushalt für 2017 kann verabschiedet werden.
Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser.

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Re: 3. Parlamentswahlen in Spanien in einem Jahr?

Beitrag von eGomero » Fr 2. Sep 2016, 21:08

Wie zu erwarten hat Mariano Rajoy (PP) eben auch die zweite Abstimmung im Parlament verloren.
Kontrolle ist gut, Vertrauen ist besser.

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